Schützenbruderschaften und AfD: Trennung von Politik und Verein?
Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD – was bedeutet das für Vereine?
In Deutschland gibt es viele Vereine und Verbände, die Menschen mit ähnlichen Interessen und Wertvorstellungen zusammenbringen. Dazu gehören auch Schützenbruderschaften, die eine lange Tradition haben und in vielen Ortschaften fest verankert sind. Doch was passiert, wenn sich politische Entwicklungen auf das Vereinsleben auswirken?
Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften hat kürzlich seinen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD bekräftigt. Das bedeutet, dass Mitglieder der AfD nicht gleichzeitig Mitglied in einer Schützenbruderschaft sein können. Doch warum ist das so?
Cornel Hüsch, Rechtsanwalt und langjähriges Mitglied einer Schützenbruderschaft, betont die Bedeutung von Werten und Vereinszwecken. Vereine haben oft politische oder gesellschaftliche Ziele, die sich mit den Zielen einer bestimmten Partei widersprechen können. In diesem Fall geht es darum, dass die AfD Ziele verfolgt, die nicht mit den Grundlagen der Schützenbruderschaften vereinbar sind.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss ist für alle Mitgliedsvereine verbindlich und wurde nicht nur vom Präsidium, sondern auch von der Mitgliederversammlung beschlossen. Das zeigt, dass es eine klare Haltung gegenüber einer bestimmten politischen Ausrichtung gibt.
Es stellt sich die Frage, wer als unliebsames Mitglied angesehen wird. Ist es nur der AfD-Politiker, das AfD-Mitglied oder auch der Protestwähler? Hüsch macht deutlich, dass es um die Mitgliedschaft an sich geht. Wer sich zur AfD bekennt und damit bestimmte Ziele und Personen unterstützt, ist unvereinbar mit den Grundlagen der Schützenbruderschaften.
Vereine haben natürlich auch rechtliche Möglichkeiten, unliebsame Mitglieder auszuschließen. Doch hier ist es wichtig zu prüfen, ob der Unvereinbarkeitsbeschluss mit den rechtlichen Grundlagen vereinbar ist. In diesem Fall gilt es aber als gerechtfertigt, da die Ziele und Personen der AfD nicht mit den Werten der Schützenbruderschaften vereinbar sind.
Es ist wichtig zu betonen, dass Heimatverbundenheit nicht mit Fremdenfeindlichkeit gleichzusetzen ist und Traditionen nicht mit Ausgrenzung oder politischem Extremismus. Trotz äußerlicher Ähnlichkeiten geht es um die Grundlagen und Werte, die ein Verein vertritt.
Insgesamt zeigt der Fall des Bunds der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften, wie wichtig es ist, die Vereinsmitgliedschaft und politische Meinungen voneinander zu trennen. Vereine haben das Recht und die Verantwortung, ihre Grundlagen und Werte zu schützen und zu verteidigen, auch gegenüber politischen Einflüssen.
