Erdogan besucht erstmals seit 18 Jahren Oppositionshauptquartier der CHP in Istanbul
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Dienstag erstmals seit 18 Jahren das Hauptquartier der Oppositionspartei CHP besucht, nachdem seine Partei bei den lokalen Wahlen im März eine dramatische Niederlage erlitten hatte.
Das Treffen zwischen Erdogan und dem CHP-Führer Ozgur Ozel in Ankara dauerte anderthalb Stunden und markierte eine ungewöhnliche Annäherung zwischen den politischen Lagern. Die lokalen Wahlen hatten dazu geführt, dass die CHP die Kontrolle über wichtige Städte wie Istanbul und Ankara behielt und sich sogar in einige Anatolische Provinzen ausbreiten konnte, die zuvor als Erdogan-Territorium galten.
Erdogan signalisierte nach dem Wahlergebnis eine „Aufweichung“ in der Politik. Viele machten die stark gestiegene Inflation und die drastische Abwertung der Lira für seine schlechteste Niederlage seit dem Machtantritt seiner AKP-Partei im Jahr 2002 verantwortlich.
Ein zentrales Thema des Treffens zwischen Erdogan und Ozel war die kürzliche Absetzung eines gewählten Bürgermeisters in der mehrheitlich kurdischen Südosttürkei. Mehmet Siddik Akis von der pro-kurdischen DEM-Partei wurde wegen angeblicher Verbindungen zu den verbotenen PKK-Kurdenmilizen von einem Gericht zu einer Haftstrafe verurteilt und durch einen von der Regierung ernannten Gouverneur ersetzt.
Dies war die erste Absetzung eines pro-kurdischen Bürgermeisters seit den Wahlen im März, bei denen die DEM-Partei die Kontrolle über 77 Gemeinden in der Türkei erlangte.
Ozel protestierte gegen die Entfernung des gewählten Bürgermeisters und forderte „Respekt vor dem nationalen Willen“. Die Diskussion über eine mögliche Änderung der Verfassung, die Erdogan vorschlägt, stößt auf Widerstand bei der CHP.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in der Türkei nach diesen Ereignissen weiterentwickeln wird und ob die Annäherung zwischen Erdogan und der Opposition von Dauer sein wird. Die politische Instabilität und die Spannungen im Land sind weiterhin hoch und werden die politische Agenda in den kommenden Monaten bestimmen.
